Nutzungsbedingungen (allgemein und Online-Anzeigen)

Definitionen

  • "energie.de" bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst, die zugrunde liegende Internet-Plattform und/oder die Anbieter des Dienstes/der Internet-Plattform.
  • "energie.de-Websites" bezeichnen alle Websites, auf denen energie.de die Dienste von energie.de zur Verfügung stellt.
  • "AGB" bezeichnet die vorliegenden und nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Vorbemerkung

Mit der Anmeldung als Nutzer bei energie.de akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von energie.de.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der energie.de-Websites erreichbaren Link "Nutzungsbedingungen" aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

energie.de betreibt unter der Internet-Domain energie.de sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von energie.de.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und energie.de, unabhängig davon, auf welcher der energie.de-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von energie.de mit der EW Medien und Kongresse GmbH, Kaiserleistraße 8A, 63067 Offenbach am Main, vertreten durch die Geschäftsführerin Christina Sternitzke.

Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person können dem Impressum entnommen werden.

Das Angebot der Dienste von energie.de richtet sich ausschließlich an voll geschäftsfähige natürliche Personen sowie an juristische Personen. Einer juristischen Person steht eine Personengesellschaft gleich, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

1. Gegenstand

1.1
Die energie.de-Websites bieten registrierten Nutzern ein geschlossenes, unentgeltliches Kontakt- und Informationsforum.

1.3
Jegliche Nutzung der auf den energie.de-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von energie.de bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch energie.de.

1.4
energie.de stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. energie.de ist berechtigt, rechts- oder bedingungswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den energie.de-Websites zu entfernen.

1.5
Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der energie.de-Websites technisch nicht zu realisieren ist. energie.de bemüht sich jedoch, die energie.de-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von energie.de stehen (wie z. Bsp. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den energie.de-Websites führen.

1.6
energie.de bietet dem Nutzer eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. energie.de beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die energie.de-Websites Verträge untereinander schließen, ist energie.de hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. energie.de haftet nicht, falls über die energie.de-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. energie.de haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

Zudem bietet energie.de redaktionelle Inhalte (wie z.B. Newsletter, Veranstaltungskalender, etc.) an. Diese Leistungen sind je nach Mitgliedschaft entgeltlich zubuchbar oder im Leistungspaket der Mitgliedschaft bereits enthalten. energie.de sichert zu, die redaktionellen Inhalte nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer journalistischer Sorgfalt erarbeitet zu haben. Eine Gewährleistung oder Garantie für die Richtigkeit und Vollständigkeit trägt energie.de jedoch nicht.

1.7
Den Moderatoren der Gruppen steht ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Mitglieder zu. Sie können frei entscheiden, wen sie als Mitglied in ihre Gruppe aufnehmen möchten.

1.8
Partnerangebote sind, wenn nicht ausdrücklich anders beschrieben, nur für von energie.de frei definierbare Gruppen von Mitgliedern. energie.de wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig. Für diese Partnerangebote gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.

1.9
energie.de ist berechtigt, sich zur Erbringung seiner Leistungen sowie zur Erhebung / zum Einzug von Entgeltforderungen die Dienste Dritter in Anspruch zu nehmen, ggf. Dritte zu beauftragen.

2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

2.1
Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der energie.de-Websites zu registrieren.

2.2
Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, energie.de Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

2.3
Der Nutzer darf keine Pseudonyme verwenden.

2.4
Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung voll geschäftsfähig ist.

2.5
Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. energie.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

2.6
Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der energie.de-Websites ab. energie.de nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der energie.de-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und energie.de zustande.

2.7
Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

2.8
energie.de kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den energie.de-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. energie.de leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern sich der Nutzer bei energie.de zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

3.1 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

•   Widerrufsbelehrung bei einziger Lieferung
•   Widerrufsbelehrung bei regelmäßiger Lieferung

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an:

EW Medien und Kongresse GmbH
Kaiserleistraße 8A
63067 Offenbach am Main

gesandt werden. Der Widerruf kann auch über das auf den energie.de-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder E-Mail (widerruf [at] energie [dot] de) an energie.de übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse von energie.de werden dem Nutzer nach seiner Registrierung per E-Mail übersandt.

Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 6 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 3 unberührt.

3.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1,

  • wenn energie.de mit der Ausführung der Dienstleistungen von energie.de, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder
  • wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von energie.de, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von energie.de in Anspruch genommen hat, die energie.de dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).

3.3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. Bsp. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an energie.de zurückgewähren, muss er energie.de insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Muster-Wiederrufsformular

4. Pflichten des Nutzers

4.1
Der Nutzer ist verpflichtet,

4.1.1
ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme zu verwenden,

4.1.2
nur solche Fotos seiner Person an die energie.de-Websites zu übermitteln, die maximal fünf (5) Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den energie.de-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Fotos der energie.de-Mitarbeiter bilden hierbei eine Ausnahme.

Auch Gruppenfotos dürfen keine Firmenlogos enthalten, soweit energie.de die Verwendung eines Logos nicht ausdrücklich vor der Nutzung schriftlich genehmigt.

4.1.3
bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den energie.de-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

a) beleidigende, ehrverletzende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, energie.de-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,

b) pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,

c) andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),

d) gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie

e) wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

4.1.4
die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

a) Versendung von Kettenbriefen,

b) Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,

c) Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder

d) anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation.

e) Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der energie.de-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den energie.de-Websites angebotenen Dienste von energie.de zur Verfügung gestellt werden.

f) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der energie.de-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der energie.de-Websites und daher ausdrücklich untersagt.

g) Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der energie.de-Websites oder von anderen Nutzern,

h) jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der energie.de-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

5. Änderungen der Dienste auf den energie.de-Websites

energie.de behält sich vor, die auf den energie.de-Websites angebotenen Dienste zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

6. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

6.1
Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den energie.de-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den energie.de-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

6.2
Ein wichtiger Grund für energie.de liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für energie.de unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von energie.de und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

a) Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,

b) Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser AGB,

c) der Ruf der auf den energie.de-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. Bsp., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);

d) der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;

e) der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder

f) der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

g) energie.de kann den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.

6.3
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.2 kann energie.de unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.2 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

a) Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,

b) Ausspruch einer Abmahnung oder

c) Sperrung des Zugangs zu den Diensten der energie.de-Websites.

6.4
In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

a) energie.de kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.2 aus wichtigem Grund,

b) energie.de sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.3 oder

c) der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von energie.de stammt.

7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

7.1
energie.de übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der energie.de-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. energie.de gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

7.2
Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der energie.de-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den energie.de-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.

8. Kundendienst/Support

Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit energie.de oder zu den Diensten von energie.de über das auf den energie.de-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.

9. Haftung von energie.de

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen energie.de (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

10. Freistellung

10.1
Der Nutzer stellt energie.de von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen energie.de wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den energie.de-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt energie.de ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen energie.de wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der energie.de-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle energie.de aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von energie.de bleiben unberührt.

Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

10.2
Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer energie.de nach Wahl von energie.de auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der energie.de-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch energie.de sofort einstellen.

11. Datenschutz

energie.de ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an energie.de übermitteln, äußerst wichtig ist. energie.de beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). energie.de wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von energie.de geregelt, die von jeder der energie.de-Websites aus erreichbar sind.

12. Rechte an Inhalten

Der Nutzer räumt energie.de mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches energie.de zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt.

energie.de hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihr betriebenen Diskussionsforen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von energie.de nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der energie.de bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.

13. Schlussbestimmungen

13.1
Mündliche Abreden werden nicht getroffen.

13.2
energie.de behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. energie.de wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. energie.de wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

13.3
Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an energie.de per E-Mail mit dem von jeder der energie.de-Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an energie.de übermitteln. energie.de kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

13.4
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

13.5
Erfüllungsort ist der Sitz von energie.de.

13.6
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von energie.de.

13.7
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Veröffentlichung von Online-Anzeigen

 

1. Vertragsschluss

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gewerblichen Online-Werbeaufträge auf energie.de sowie auf den mobilen Applikationen, die von dem Kunden bei energie.de beauftragt werden. Der Kunde schließt den Vertrag über die bezeichneten Werbeaufträge mit der EW Medien und Kongresse GmbH, Kleyerstraße 88, 60326 Frankfurt am Main, im folgenden als energie.de bezeichnet.

(2) Anzeigen im Sinne dieser AGB sind alle Werbemittel, die aus einem oder mehreren der folgenden Elemente bestehen: Bild und/oder Text, Tonfolgen und/oder Bewegtbilder (z.B. Banner, Button) sowie Links oder Hyperlinks auf vom Auftraggeber gewählte Seiten.

(3) Anzeigenaufträge des Kunden können per E-Mail, Telefon, Brief, Telefax oder über das Portal erfolgen.

(4)Der Anzeigenauftrag des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Der Vertrag kommt jedoch erst durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung des Auftrages zustande.

(5) energie.de kann frei darüber entscheiden, ob sie den Anzeigenauftrag annimmt. Insbesondere kann sie Anzeigen ablehnen, die nicht in das Konzept des Portals passen und/oder gegen gesetzliche oder behördliche Verbote verstoßen.

2. Rechte und Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde überlässt energie.de die Anzeige in einwandfreier elektronischer Qualität mindestens fünf Werktage vor Beginn der öffentlichen Zugänglichmachung der Anzeige.

(2) Der Inhalt und die Gestaltung sowie die technische Realisation der Anzeige liegen im Verantwortungsbereich des Kunden. energie.de ist nicht verpflichtet, die Anzeige sprachlich, inhaltlich oder rechtlich zu überprüfen. Werden durch den Inhalt der Anzeige oder deren Verlinkung Rechte Dritter verletzt, insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte oder Wettbewerbsrecht, stellt der Kunde energie.de von allen Ansprüchen Dritter sowie den Kosten der Rechtsverfolgung frei.

(3) Der Kunde haftet dafür, dass die von ihm übermittelten Dateien virenfrei sind. Er haftet für alle Schäden, die energie.de aus einer Verletzung dieser Verpflichtung entstehen.

(4) Der Kunde überträgt energie.de alle für die Nutzung der Anzeige in online-Medien erforderlichen Nutzungsrechte, in dem für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Umfang.

3. Rechte und Pflichten von energie.de

(1) energie.de macht die Anzeige an der vereinbarten Platzierung für die vereinbarte Laufzeit öffentlich zugänglich.

(2) energie.de ist nach Beendigung der Anzeigenschaltung nicht verpflichtet, die Anzeige zu speichern oder Daten und Unterlagen aufzubewahren.

(3) energie.de darf Anzeigen und Inhalte des Kunden entfernen, die direkt oder indirekt durch Links gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstoßen. Der Kunde bleibt in diesen Fällen zur Zahlung verpflichtet.

4. Zahlungsbedingungen

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarte Vergütung zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen.

(2) Die Vergütung ist fällig nach der erstmaligen öffentlichen Zugänglichmachung der Anzeige.

(3) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, darf energie.de Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz verlangen.

5. Gewährleistung

(1) energie.de übernimmt keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere die ständige und ununterbrochenen Verfügbarkeit der Anzeige, die energie.de nicht zu vertreten hat. Ist die vereinbarte Verfügbarkeit eingeschränkt und die Einschränkung der Verfügbarkeit von energie.de zu vertreten, ist energie.de bereit, die Veröffentlichungszeit der Anzeige entsprechend zu verlängern.

(2) Handelt es sich bei dem Anzeigenvertrag um ein beiderseitiges Handelsgeschäft, ist der Kunde verpflichtet, die Anzeige unverzüglich nach Beginn der öffentlichen Zugänglichmachung zu überprüfen und etwaige Mängel zu rügen. Andernfalls gilt die Anzeige als genehmigt. Gewährleistungsansprüche verjähren nach einem Jahr.

(3) Unwesentliche Abweichungen im Farb- und Schriftbild, insbesondere aufgrund variierender technischer Darstellung oder Datenverarbeitung, berechtigen nicht zur Gewährleistung.

6. Haftung

(1) energie.de haftet für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht worden sind, sowie für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

(2) energie.de. haftet unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere wegen Verzug, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung nur für Schäden, die durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht wurde. Die Haftung ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen energie.de bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Der Schadensbetrag ist in diesen Fällen begrenzt auf das Dreifache der Vergütung des einzelnen Anzeigenauftrages.

7. Vertragsdauer und Rücktritt

Die Anzeige wird für die im Auftrag vereinbarte Dauer geschaltet. Der Kunde kann vor Beginn der öffentlichen Zugänglichmachung der Anzeige den Auftrag stornieren. Er hat jedoch die vereinbarte Vergütung gemäß folgender Staffelung zu zahlen:

  • Stornierung bis 30 Tage vor vereinbartem Beginn der Schaltung der Anzeige: 50% der vereinbarten Vergütung
  • Stornierung bis 14 Tage vor vereinbartem Beginn der Schaltung der Anzeige 75% der vereinbarten Vergütung
  • Stornierung weniger als 14 Tage vor vereinbartem Beginn der Schaltung der Anzeige 100% der vereinbarten Vergütung

8. Datenschutz

Der Kunde verpflichtet sich, aufgrund der Anzeige erhaltene personenbezogene Daten nicht an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Verpflichtungen verpflichtet.

9. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

(3) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde
Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.