Europäischer Fonds für re­gionale Entwicklung (EFRE)

Aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) hat Sachsen von 2014 bis 2020 rd. 2,1 Mrd. € zur Verfügung. Im Operationellen Programm EFRE (als EU-Infrastrukturförderung) des Freistaats Sachsen und der ent­sprechenden Richtlinie „RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020“ des Staatsministeriums des Innern (SMI)¹⁾ werden auch die Reduzierung des CO2-Ausstoßes (durch Fernwärme und KWK) im Stadtquartier als Teilziele bzw. Investitionsprioritäten verfolgt. Für diese Maßnahmen der Integrierten Stadtentwicklung stehen im Förderzeitraum 2014 bis 2020 insgesamt rd. 129,97 Mio. € EFRE-Mittel zur Verfügung. Dieses Programm soll im Zusammenspiel mit dem KWK-Gesetz (KWKG) zur finanziellen Umsetzung genutzt werden.

1) Die Aufgabe wird seit 2019 durch das neu gegründete Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) wahrgenommen.

Die Landeshauptstadt Dresden reichte mit Unterstützung der Drewag und nach Berechnungen des AGFW und der Brandenburgisch Technischen Universität (BTU), Cottbus nach dem AGFW-Arbeitsblatt FW 703 „Berechnungsverfahren zum Nachweis der unrentierlichen Kosten“ den entsprechenden Antrag zur Aufnahme des Quartiers Nordwest offiziell beim SMI bzw. der Sächsischen Aufbaubank (SAB) ein. Gemäß der Quartiersfestlegungen im IEuKK wurde 2015 das Stadtgebiet „Dresden Nordwest“ in das Programm „Integrierte Stadtentwicklung“ der EFRE-Förderung aufgenommen (Bild 3). Das Quartier liegt nordwestlich vom Dresdner Stadtzentrum und umfasst die Stadtgebiete Leipziger Vorstadt und Pieschen. Im Norden und Osten wird das Gebiet durch die Bahntrasse Leipzig-Dresden begrenzt, im Südwesten durch die Elbe bzw. (weiter nördlich) die Leipziger Straße. Der links-elbische Teil umfasst den Trassenkorridor zur Anbindung an das Fernwärmebestandsnetz. Im Quartier leben rd. 15 000 Einwohner. Seit dem Jahr 2000 nimmt die Einwohnerzahl stetig zu, und es wird ein weiterhin starkes Bevölkerungswachstum prognostiziert.