Anmerkungen zum Beitrag
[1] BMWi, BMU: Energiekonzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung, Berlin 28.9.2010.
[2] Das Stichwort „Trittin“ sollte dabei die energiepolitischen Ziele und Strategien von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN andeuten, die Jürgen Trittin als Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit von 1998 bis 2005 verfolgt hatte.
[3] Kübler, K.: Energiekonzept, Mathematik und zweifelhafte Erwartungen, in: et, 63. JG (2013), Heft 1/2, S. 73-78.
[4] Charakterisierung der Politik von K. Adenauer durch den Vorsitzenden der IG Metall, Otto Brenner, in der Spiegel-Edition anlässlich dessen Rücktritts im Oktober 1963.
[5] Interessant ist in diesem Zusammenhang die Position der deutschen Wissenschaft, die sich natürlich über den Anpassungsbedarf des Energiekonzepts nach Fukushima im Klaren war, aber nur leise und oft auch nur hinter vorgehaltener Hand Kritik äußerte. Darauf angesprochen reagierten viele Wissenschaftler mit einer bedenkenswerten, für manche vielleicht auch irritierenden Überlegung: „Ja, das Festhalten am Energiekonzept nach Fukushima sei ein Fehler, man wolle aber das an sich richtige Projekt „Energiewende“ nicht durch kritische Bewertungen in Misskredit bringen“.
[6] Bundesrechnungshof: Bericht nach § 99 BHO über die Koordinierung und Steuerung zur Umsetzung der Energiewende durch das Bundesministerium für Wirtschaft, Bonn 28. 9.2018.
[7] Ein neuer Aufbruch für Europa – Eine neue Dynamik für Deutschland – Ein neuer Zusammenhalt für unser Land, Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, Berlin 7.2.2018.
[8] Bundesregierung: Klimaschutzplan 2050, Berlin 14.11.2016.
[9] Das Kraftfahrt-Bundesamt nennt zum 1. Januar 2018 folgende Zahlen: Elektro-PKW 53.861, Hybrid-Fahrzeuge 236.710 und Plug-in Hybrid-Fahrzeuge 44.419.
[10] Im Energiekonzept 2010 wurde eine Reduzierung des Stromverbrauchs bis 2050 gegenüber 2008 um 25 % vorgegeben. Im Klimaschutzplan 2016 der Bundesregierung vom 14.11 2016 wurde ein steigender Verbrauch unterstellt (im Entwurf des Klimaschutzplanes ist die Rede von einem Zuwachs um 30 %). In der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie, die das Kabinett am 11.1.2017 verabschiedet hat (also gut zwei Monate nach den Entscheidungen zum Klimaschutzplan 2050) taucht unvermutet wieder das Ziel auf, den Stromverbrauch in Deutschland bis 2050 gegenüber 2008 um 25 % zu vermindern. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 7.2.2018 ist wiederum von einem steigenden Stromverbrauch die Rede.
[11] Kübler, K.: Wendigkeit – ein vernachlässigtes Ziel der Energiepolitik, in: et, 66. JG (2016), Heft 1/2, S. 36-42.
[12] BMWi: Pressemitteilung, Bundeskabinett setzt Kommission „Wachstum Strukturwandel und Beschäftigung“ ein, Berlin, 6.6.2018.
[13] Auf dem Feld der Energieeinsparung liegen die Defizite der heutigen Politik besonders offen zu Tage; siehe dazu: Kübler, K.: Energieeffizienz und Energieeinsparung: Politik beginnt mit dem Betrachten der Realität, in: et, 68. JG (2018), Heft 6, S. 23 -27.
[14] Die erste programmatische Aussage der Bundesregierung zur Energiepolitik bildet das Energiepro-gramm 1973. Die erste Fortschreibung (1974) und die zweite Fortschreibung (1977) kann man als Reaktion auf die Ölpreiskrise verstehen. Die dritte Fortschreibung des Energieprogramms (1981) diente als Grundlage für eine Stärkung der heimischen Kohle und gleichzeitig einem beschleunigten Ausbau der Kernenergie. Das Programm „Energiepolitik für das vereinte Deutschland“ (1991) beschäftigte sich mit den energiewirtschaftlichen Herausforderungen nach der Wiedervereinigung. Den Mittelpunkt des Programms „Nachhaltige Energieversorgung“ (2001) bildete der Konsens zum Ausstieg aus der Kernenergie. Im „Energiekonzept“ (2010) ging es um die Akzeptanz für eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke und den grundlegenden Umbau der Energieversorgung in Richtung Energieeffizienz und erneuerbare Energien.
Knut Kübler