Aus Fehlern lernen

Abb. 3 Endenergieverbrauch in Deutschland pro Kopf und Jahr in GJ

Wenn man über die künftige Energiepolitik redet, ist eine kritische und sorgfältige Analyse der Entwicklungen der letzten Monate und Jahre hilfreich. Da gibt es einige Erfahrungen, aus denen man lernen kann. Drei Themenbereiche sind es wert, hervorgehoben zu werden:

Flexibilität

Die Politik der „Energiewende“, die von der rot-grünen Bundesregierung Anfang der 1990er-Jahre in Gang gesetzt wurde, hatte klare Vorstellungen von der Zukunft der Energie-versorgung in Deutschland. Dabei spielten quantitative Zielvorstellungen für die einzelnen Energieträger und Verbrauchsbereiche eine zentrale Rolle. Damit diese komplexe und fein gefasste „energiewirtschaftliche Planung“ rechnerisch aufging, war Erdgas als Übergangsenergie zum Ersatz von Kohle und Kernenergie unverzichtbar. Diese Vorgabe hat sich jetzt als Fehler erwiesen; ein Fehler, der die Politik daran erinnern sollte, dass sich Dinge immer wieder anders entwickeln können. Genau genommen wissen wir sehr wenig über die Zukunft. Daraus kann man lernen, dass eine entsprechende Vorsorge von zentraler Bedeutung ist [5].

Sollte eine verantwortungsvolle Politik nicht bereits jetzt mögliche Antworten auf neue, keineswegs unrealistische Entwicklungen parat haben? Was passiert etwa, wenn der Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland nicht so vorankommt, wie erhofft? Was ist, wenn der Bezug von verflüssigtem Erdgas (LNG) nicht so realisiert werden kann, wie geplant? Wie reagiert man, wenn sich ein rascher Einstieg in eine Wasserstoffwirtschaft als Illusion erweist? Wie geht man mit einer Situation um, in der die energieintensiven Unternehmen nicht mehr wettbewerbsfähig sind und ins Ausland abwandern? Und schließlich, wie reagiert man, wenn ausreichende Finanzmittel zum Umbau der Energieversorgung nicht zur Verfügung gestellt werden können? Ergebnis: Wäre es nicht Aufgabe einer neuen Energiepolitik, über die „Energiewende“ hinaus auch immer für ausreichende „Wendigkeit“ zu sorgen? Und zwar auch dann, wenn ein solcher Ansatz mit zusätzlichen Kosten verbunden ist?

Klimaschutz

Das gängige „Narrativ“ der nationalen Klimaschutzpolitik lautet: Deutschland ist ein Modell, dass allen anderen Ländern der Welt als Vorbild dienen soll. Da Deutschland mit einem Beitrag an den globalen CO₂-Emissionen von rd. 2 % durch eigenes Verhalten kaum eine entscheidende Rolle beim „Schutz der Erdatmosphäre“ spielen kann, ist die gedankliche Konstruktion einer Vorbildrolle nachvollziehbar. Nur so lassen sich nämlich die anspruchsvolle Zielvorstellung der „Klimaneutralität in 2045“ im Alleingang und die damit verbundenen, immer kostspieliger werdenden Klimaschutzmaßnahmen im eigenen Land rechtfertigen. Jetzt, 2022, verwandelt sich das Vorbild ins Gegenteil. Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck verkündete in einem Interview am 2. März 2022: „Im Zweifel ist Versorgungssicherheit wichtiger als Klimaschutz“.

In diesem Sinne hat die Bundesregierung entschieden, wieder verstärkt auf Kohle zu setzen und – an Stelle des russischen Erdgases – auf das klimaschädlichere LNG aus den USA und Afrika. Andere Länder werden sagen, ja, ja wir schauen immer gerne auf Deutschland und orientieren uns an dessen Verhalten. Was aber hat die Welt im Jahr 2022 gelernt? In der Krise ist es erlaubt, auf fossile Energieträger zurückzugreifen. Nun ist in vielen Ländern der Erde, in Afrika, in Lateinamerika und auch in Teilen Asiens immer Krise. Was bedeutet das für die Politik der Bundesregierung? Vielleicht ist die Lektion der letzten Monate die, dass eine übersteigerte Vorbildfunktion Deutschlands kaum noch glaubhaft vermittelt werden kann.

Wenn dem so ist, legt das nicht eine Neuorientierung nahe? Dabei ginge es insbesondere darum, der Tatsache Rechnung zu tragen, dass die Kosten der CO₂-Vermeidung in Afrika oder in Lateinamerika nur rd. ein Drittel (!) dessen betragen, was in Westeuropa anzusetzen ist. Hinzu kommt, dass der Anstieg der CO₂-Emissionen in vielen Länder nahezu ungebremst voranschreitet. So sind die Emissionen im Jahr 2021 gegenüber 2020 beispielsweise in Brasilien um 11,8 %, in Indien um 11,9 %, in Kolumbien um 7,0 % und in der VR China um 5,4 % gestiegen [6]. Auch Größenordnungen sind relevant. So ist allein die Summe der Emissionszuwächse in der VR China und in Indien von 2020 auf 2021 größer als die Gesamtemissionen Deutschlands in 2021.

Im Anblick dieser Zahlen könnte man darüber nachdenken, das Engagement Deutschlands auf naheliegende Maßnahmen zu konzentrieren und im Ausgleich dafür mehr in einen kostengünstigeren Klimaschutz in Ländern der Dritten Welt zu investieren. Es ist wichtig zu wissen, dass die internationalen Vereinbarungen die Möglichkeit einer Kompensation ausdrücklich vorsehen [7]. Kurzum: Ist nicht der Schutz der Erdatmosphäre eine globale und gleichzeitig so große Herausforderung, dass es eigentlich kaum zu verantworten ist, knappe Finanzmittel zu vergeuden? Oder sollte am Ende eine „nationale Klimaschutz-Inszenierung“ wichtiger sein als die dringend notwendige Begrenzung der globalen Emissionen? Im Übrigen gibt es viele, die nach dem Beginn des kriegerischen Konflikts in der Ukraine daran zweifeln, ob der bisherige Ansatz einer Klimapolitik auf der Basis des Völkerrechts zum Erfolg führen kann. Solche Zweifel würden auf ein sehr viel stärkeres Engagement Deutschlands auf dem Gebiet von Klimaanpassungsmaßnahmen hinauslaufen.

Energieverbrauch

Die Politik kann die Energiepreise durch Ausweitung des Angebots oder durch Reduktion des Verbrauchs beeinflussen. Das Energieangebot zu erhöhen, ist in Deutsch-land nicht so einfach und insbesondere langwierig. Aussichtsreicher und grundsätzlich sehr viel dringlicher ist eine Reduktion des Verbrauchs. Darüber wird in der Politik seit den 1970iger-Jahren nach der ersten Ölpreiskrise geredet. Leider belegen die Daten seit vielen Jahren nur bescheidene Erfolge. Nichts zeigt das deutlicher als ein Blick auf den Endenergieverbrauch pro Kopf, einen besonders aussagefähigen Indikator zur Bewertung der Energieeinsparung. Dieser Indikator bewegt sich seit 1970 bis heute in einer engen Bandbreite, gekennzeichnet durch konjunkturelle Schwankungen und den Einfluss unterschiedlicher Witterungsbedingungen (siehe Abb. 3).

Für dieses traurige Ergebnis sind viele Faktoren verantwortlich. Besonders aufschlussreich ist allerdings ein Hinweis auf zwei für den Energieverbrauch besonders wichtige Trends. Da ist zunächst der Zuwachs der Wohnfläche. Die Wohnfläche pro Kopf in Deutschland betrug in 1990 rd. 35 m², heute liegt der Wert bei 47 m² (für 1960 weist die Statistik für die alte Bundesrepublik noch einen Wert von rd. 20 m²/Kopf aus). Schließlich hat es Veränderungen beim Motorisierungsgrad gegeben. Lag der Bestand im Jahr 1990 noch bei rd. 350 PKW pro 1.000 Einwohner, ist diese Zahl bis heute auf mehr als 580 angestiegen.

Angesichts dieser Zahlen und der historischen Erfahrungen ist es bemerkenswert, dass der Koalitionsvertrag der Ampel-koalition vom 24. November 2021 keinen einzigen (!) Satz zur Dringlichkeit einer Politik zur Einsparung von Energie enthält [8]. Schlimmer noch: Das Wort „Einsparung“ kommt dort über-haupt nicht vor. Dabei ist es doch so offensichtlich, dass die Reduktion des Energieverbrauchs heute zu den wichtigsten Aufgaben der Energiepolitik gehört. Alle Welt weiß das. Wäre es also nicht angemessen, eine solche Strategie jetzt ganz im Mittelpunkt aller Überlegungen zu stellen?

Viele werden skeptisch fragen, ob eine Bundesregierung je so mutig sein wird, sich nach den vielen politischen Festlegungen der vergangenen Jahre auf mehr Flexibilität in der Energiepolitik einzulassen, neue Akzente in der Klimaschutzpolitik zu setzen und schließlich auf dem Feld der Energieeinsparung eine Wende zu vollziehen, bei der auch die Vorstellung einer grundlegenden Änderung unserer Wirtschafts- und Lebensverhältnisse kein Tabu mehr darstellt. Dieser berechtigten Skepsis steht eine gewisse Hoffnung gegenüber. Die Geschichte belegt, dass sich Änderungen in der Energiepolitik immer in der Abfolge von Generationen vollziehen. Die Energiepolitik folgt einem beständigen Such- und Lernprozess. Nach einer Generation, die sich über eine Zeit von nahezu 30 Jahren mit der „Energiewende“ beschäftigt hat, wird vielleicht jetzt eine Generation das Ruder übernehmen, die aus den Erfahrungen der letzten Monate lernt, die Dinge grundlegend überdenkt und nach neuen Wegen in eine sichere, wirtschaftliche und umweltfreundliche Energiezukunft sucht.

Ausblick

Auch wenn die aktuelle politische Debatte wenig Raum für Grundsatzüberlegungen zur Weiter-entwicklung der Energiepolitik in Deutschland lässt und so vieles im Umbruch ist, was in diesem Zusammenhang mit zu bedenken wäre, kann man doch eines sagen: Die Dinge müssen neu geordnet werden. Die „Energiewende“, so wie man sie vor Jahren geplant hat und wie sie vielleicht der eine oder andere zu Beginn der Legislaturperiode noch vor Augen hatte, ist in einem kritischen Zustand; so kritisch, dass manche sie mit einem Vorgang vergleichen, bei dem jemand mit einem Brathähnchen zum Tierarzt kommt und fragt, ob da noch was zu machen sei.

Bisher hat die Bundesregierung auf große Umbrüche immer mit der Fortschreibung des sog. „Energieprogramms“ reagiert; so etwa 1974 nach der ersten Ölpreiskrise, 1981 nach der zweiten Ölpreiskrise, 1991 nach der Wiedervereinigung, 2001 nach der Liberalisierung der Strom- und Gasmärkte in der Europäischen Union und schließlich 2010 nach der anspruchsvoller Klimaschutzziele. Vielleicht erinnern sich die Verantwortlichen an diese Praxis. Man braucht kein Experte zu sein, um zu verstehen, wie dringlich eine neue, den aktuellen Erfahrungen und neuen Erwartungen Rechnung tragende, in sich schlüssige energiepolitische Gesamtaussage ist. Auf diesem Wege wird es noch am ehesten gelingen, für sich selbst Klarheit zu schaffen und Investoren, Produzenten und Verbrauchern Vertrauen und Verlässlichkeit zu vermitteln.

Die wesentliche Innovation eines neuen Programms könnte darin bestehen, die gesamt-wirtschaftlichen und energiewirtschaftlichen Überlegungen direkt mit den damit verbundenen finanziellen Leistungen der öffentlichen Haushalte zu verknüpfen. Es geht also um einen strategischen Gesamtblick auf die künftige Energieversorgung Deutschlands, und zwar in „Joule“ und in „Euro“. Damit würde man der Tatsache Rechnung tragen, dass nicht nur „Energie“, sondern eben auch „Geld“ knapp ist. Natürlich ist ein solcher Blick auf das Gesamt-system politisch nicht ohne Risiko. Und manche werden davor zurückschrecken, allein aus Angst vor den Schlussfolgerungen, zu denen man gelangen könnte. Andererseits könnte dieses Verfahren durch seine Transparenz auch zur Entschärfung politischer Kontroversen beitragen. Und es könnte rationalere Entscheidungen möglich machen.

Es wird immer deutlicher, dass es bei dem Weg Deutschlands in die Energiezukunft um die Optimierung eines komplexen, kaum zu übersehenden, sich ständig verändernden Gesamtsystems geht. Nach allem, was wir wissen, sollten die Energiepreise dabei eine zentrale Rolle spielen. Und wir wissen auch: Je mehr die Politik kurzfristigen Opportunitätsüberlegungen folgt und den Preismechanismus in seiner Funktion beeinträchtigt, um so komplizierter und vor allem auch kostspieliger wird die notwendige und angestrebte Transformation unseres Energie- und Wirtschaftssystems.

Bei der Finanzierung zur Bewältigung der Krise ist heute viel die Rede von „Wumms“. Wenn die Politik an ihrem Kurs festhält und wir in einigen Jahren auf die Schlussrechnung des „Krisenbewältigungs-Projektes“ schauen, könnte es gut sein, dass manche so erschrecken, dass sie zur besseren Veranschaulichung dieser Situation nach einem neuen Begriff suchen; vielleicht „Rumms“ oder „Bumms“, lautmalend für ein Geräusch, das man üblicherweise mit einem dumpfen Aufprall verbindet. Wer weiß?

Literatur

[1] Statistisches Bundesamt: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung, Inlandsproduktberechnungen, Lange Reihen ab 1970, Fachserie 18, Reihe 1.5, 04. März 2021, S. 36.

[2] Bundesfinanzministerium: Wirtschaftlicher Abwehrschirm gegen die Folgen des russischen Angriffskrieges, Berlin, 29. September 2022.

[3] Stiftung Warentest: Test, Haushalt und Garten, Ausgabe 6/2022, S. 51 ff.

[4] Kübler, K.: Energie und Klima: Zu den Wirkungen des Klimaschutzprogramms 2030 – Eine picoökonomische Analyse, in: Energiewirtschaftliche Tagesfragen, Heft 3/2020, S. 36-41.

[5] Kübler, K.: Wendigkeit – ein vernachlässigtes Ziel der Energiepolitik, in: Energiewirtschaftliche Tagesfragen, Heft 1-2/2014, S. 36-42.

[6] Ziesing, H.-J.: Kräftiger Anstieg der weltweiten CO₂-Emissionen 2021 auf das hohe Emissionsniveau der Vor-Pandemiezeit, in: Energiewirtschaftliche Tagesfragen, Heft 6/2022, S. 41-53.

[7] Kübler, K.: Energie und Klima: Ein Blick auf die globale Herausforderung, in: Energiewirtschaftliche Tagesfragen, Heft 10/2019, S. 36-41.

[8] SPD, BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN, FDP: Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit, Berlin 24.11.2021.

Dr. K. Kübler, Rheinbach, kmkue@web.de

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