Strukturwandel braucht Zeit!
Abb. 4 Entwicklung der Beschäftigung insgesamt nach Revieren – Angaben in Personen (Quellen: Statistisches Bundesamt (2018); DEBRIV (2018); Institut der deutschen Wirtschaft (2018))
Strukturwandel braucht Zeit; das zeigen Erfahrungen aus vergleichbaren Prozessen. Blaupausen für einen Strukturwandel, in dem die durch das Klimaschutzplan-Ziel bewirkten zusätzlichen Wertschöpfungs- und Arbeitsplatz-verluste bis 2030 erfolgreich kompensiert werden könnten, liegen nicht vor.
Damit drohen bei einem durch das 2030-Ziel beschleunigten Kohleausstieg Strukturbrüche mit unabsehbaren Konsequenzen für die betroffenen Regionen und die dort arbeitenden und lebenden Menschen. In allen Regionen sind die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Strukturwandel heute nicht gegeben. Vorschläge für Maßnahmen zur Bewältigung eines beschleunigten Strukturwandels, die nur auf die Konservierung der derzeitigen Wirtschaftsstruktur abzielen, greifen daher zu kurz. Die bloße Kompensation entfallender Wertschöpfung bietet noch keine Perspektive auf eine positive Strukturentwicklung und vernachlässigt die heutigen Anstrengungen im bestehenden Strukturwandel der Regionen. Zudem ist fraglich, ob und welche Maßnahmen innerhalb einer verkürzten Frist für den Weiterbetrieb der Braunkohlewirtschaft erfolgreich durchgeführt werden könnten. Sie müssen zudem in einem höheren Tempo vollzogen werden.
Anstatt kurzfristige nationale Ziele zu verfolgen wäre die deutsche Klima- und Energiepolitik deshalb gut beraten, europäische Klimaschutz-instrumente zu stärken und die Integration der Energiesysteme und -netze voranzutreiben. Strukturbrüche in den betroffenen Regionen und in der Energieversorgung gilt es zu vermeiden. Vielmehr muss es darum gehen, den Strukturwandel und den Umbau des Energie-systems intelligent und tragfähig zu gestalten.
Quellen
[1] Mercator Research Institute: Das Ende der Kohle unter Dach und Fach bringen, MCC-Kurzdossier Nr. 4/2018, Berlin.
[2] Institut der deutschen Wirtschaft: Folgenabschätzung Klimaschutzplan, IW-Gutachten, Köln 2018.
[3] Statistik der Kohlewirtschaft: Beschäftigte in der Braunkohlenindustrie in Deutschland, 2018; Institut der deutschen Wirtschaft, a.a.O.
Thilo Schaefer
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